xREL.v3

Der Bundestrojaner und die Piratenpartei
Was ist übrig geblieben?

Vorab möchte ich sagen, dass dieser Blog auf meiner persönlichen Meinung basiert. Er repräsentiert nicht die Meinung des gesamten xREL-Teams. Mein Ziel ist es nicht, die Piratenpartei in ihrem Image zu beschädigen, sondern das aktuelle Bild zu beurteilen.

Wenn ich ehrlich bin, war ich noch nie ein großer Freund der Netzpolitik. Nicht, weil ich kein Interesse an Politik habe, denn das stimmt nicht. Sogar ganz im Gegenteil, ich verfolge politische Themen teilweise sehr intensiv. Viel mehr lag es daran, dass man jeden Tag eine neuen (halb-englischen) Fachbegriff erfand und sich über Themen stritt, wo man kaum mitbekam, was den ganzen Streit ausgelöst hat. Wörter wie "liquid feedback" oder "liquid democracy", die schnell in den Raum geworfen werden, bieten kaum Grundlagen zur vernünftigen Herleitung und lassen den Zuhörer in diesem Moment eher verwirrt zurück. Vielleicht fehlt mir auch einfach die Zeit, um mich mit sowas genauer zu beschäftigen. Doch eins habe ich in den letzten Tagen vermisst: die Piraten.

Vor ihrem Erfolg habe ich Respekt. Mit einem unglaublichen Elan hat man es geschafft, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen und dabei Wähler vieler Gruppen mobilisiert.

Doch kurz nach diesem Erfolg hatte die Partei mit etwas neuem zu "kämpfen": Medieninteresse. Waren es Pressekonferenzen, bei denen viele Fragen unbeantwortet blieben (ab 3:40 ca. - was primär kein Vorwurf ist, da man auch erst antworten sollte, wenn man eine Meinung zu etwas hat) oder Fernsehauftritte, die nicht immer so verliefen, wie man es sich gewünscht hätte.

Nun bot sich den Piraten jedoch eine Chance, um die manche Partei kämpfen würde. Passend zum momentanen "Hype" um die Piratenpartei, konnte der CCC stolz verkünden, den Bundestrojaner entschlüsselt zu haben. Für die Piraten, die nach den letzten Umfragen sogar im Bundestag landen könnten, war das mehr als nur ein Geschenk: Es war die erste Debatte über ein Thema, welches praktisch den Piraten gehört.

Schaut der (aufgeklärte) Bürger bei solchen Themen zur Politik, denkt er auch an die Piraten. Von einer Partei, die sich nach dem Volksverständnis "mit dem Internet auskennt", erwartet man, dass sie genau zu diesen Themen aufwacht und zeigt, warum es richtig war, sie zu wählen - oder warum nicht.

Abgesehen vom Umfrageergebnis, demnach 47% der Piratenanhänger für den Einsatz eines staatlichen Trojaners sind (s. Slide 14/16), hat man zu dieser Debatte seltsamerweise kaum etwas aus dem orangenen Lager gehört.

Und wenn man etwas gehört hat, dann war es nicht unbedingt das, was man erwartet hat, wie Blogger Fefe schreibt. Vor allem Fefe, von dem ich persönlich so etwas nicht in der Härte erwartet hätte, schrieb am 9.10.2011 über die Piraten:

Von Fefe kann man halten, was man will und auch ich stimme ihm eher selten zu, aber in diesem Punkt bleibt mir nichts anderes übrig, als ihm Recht zu geben.

Und während sich die Politik wahrlich von einer Ausrede zur nächsten flüchtete und viele Politiker dabei liegen geblieben sind und damit das Ausmaß der ganzen Geschichte offenlegten, hörte man vor allem oft Leute aus dem konservativen Lager, die den Bundestrojaner erst verteidigten.

Stattdessen wurden die Piraten von etwas anderem heimgesucht: Rechte in den eigenen Reihen. Vorwürfe, die die Piraten noch immer beschäftigen und das gesamte Konzept der Transparenz ausreizen.

Man könnte die Geschichte ewig fortschreiben, doch Fakt ist, dass die Piraten ihre Chance nicht genutzt haben. Und wenn sich jetzt sogar Leute wie Fefe von den Piraten verabschieden, fragt man sich, was von dieser Partei übrig geblieben ist. Derzeit sieht es so aus, als seien die Piraten noch mit dem "Rechten-Problem" belastet und auch der Bundestrojaner verabschiedet sich nach und nach aus den Medien.

War es das, was man von einer "Internet-Partei" erwartet hat? Natürlich kann man sagen, dass man von schnellen und unüberlegten Aussagen genauso wenig halten kann. Von schwammigen Aussagen, wenn sie denn überhaupt mal kommen, kann man jedoch auch nichts halten.

Doch, das ist wieder nur eine Meinung. Was meint ihr? Wie und wo seht ihr die Piraten heute? Und wie wichtig war euch das Thema Bundestrojaner?