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Die Mega Conspiracy (2)
Alles über MegaUpload & Kim Dotcom - zweiter Teil

Im März wurde Dotcom erstmals wieder Geld aus seinem Vermögen zugesprochen, der Betrag wird weiter erhöht – seine Anwälte kann Dotcom nun endlich bezahlen. Auch rechtlich erhält er einigen Rückenwind, gar renommierte Professoren glauben nicht an eine einfache Auslieferung, wie sich das die Verantwortlichen in den USA gewünscht haben.

Aber jetzt wird es erst richtig kurios: Zuerst fordert Dotcom Zugriff auf seine Computer und Festplatten, die ihm die neuseeländische Polizei und das FBI vorenthalten. Die Verteidigung des Angeklagten werde so erschwert, tragen die Anwälte vor. Das sieht das Gericht genauso und fordert das FBI auf, seine Beweise und Material offen zu legen. Prompt weigert sich das FBI. Dafür gibt es auch einen Grund. Denn das FBI war auch auf Neuseeland und hat dort - ohne Wissen der Behörden - Festplatten kopiert und per Fedex in die USA geschickt, was ein illegaler Akt war.


Dann urteilt das High Court, dass die Haudurchsuchung bei Dotcom illegal war, da ein einfacher Standard-Durchsuchungsbefehl ausgestellt wurde und nicht wirklich genau benannt wurde, warum man das Haus durchsuche.
Wenig überraschend urteilt das Gericht auch, dass das Kopieren und Verschicken der Festplatten durch das FBI rechtswidrig ist.

Auch privat läuft es für Kim nun deutlich besser. So darf er das Internet wieder benutzen. Dies war ihm wegen Verdunklungsgefahr zuvor untersagt worden. Auch sportlich und künstlerisch darf er sich nun betätigen. Außerdem hat er prominenten Besuch von Steve Wozniak, Mitbegründer von Apple, erhalten. Danach greift "Woz" die USA an. Er vergleicht den Fall MegaUpload mit der Post, die auch nicht geschlossen wird, wenn jemand per Brief Urheberrechtsverletzungen begeht. Außerdem kritisiert er die Taktik der USA, das Verfahren so lange zu verzögern, bis der Angeklagte keine Geldmittel mehr habe.


Das ist dann am 10. Juli auch eingetreten. Denn statt am 20. August 2012 wird nun erst im März 2013 über die Auslieferung verhandelt. Offiziell gäbe es noch viele ungeklärte Fragen, nachdem bekannt geworden war, dass die Hausdurchsuchung illegal war und das FBI die unrechtmäßig kopierten Daten nicht offenlegen möchte. Daraufhin bot Dotcom den USA freiwillig seine Ausreise an, da sie keine rechtskräftigen Beweise gegen ihn hätten - sonst hätten sie diese nach Aufforderung durch Neuseeland vorgelegt. Bislang haben die USA darauf nicht reagiert.

Aber nicht nur Dotcom ist die Mätzchen der USA leid. Der zuständige Richter hat sich öffentlich gegen eine Verschärfung des Urheberrechts in Neuseeland ausgesprochen, dass die USA durchsetzen wollten und das - wie schon ACTA - in Geheimverhandlungen beschlossen werden soll. Kurz darauf gibt er den Fall ab.

Inzwischen gibt es eine eigene Gerichtsverhandlung über die Vorgänge bei Dotcoms Verhaftung. Laut diesem hätten die Polizisten schon viel früher mit weniger Aufwand zugreifen können. Die Polizei entschied sich allerdings, mit 76 Beamten - darunter einige der Spezialeinheit - in zwei Hubschraubern auf das Dotcom Anwesen zu kommen. Bei der Festnahme soll Dotcom außerdem misshandelt worden sein, laut Aussagen der Polizisten war das nicht so. Kameraaufnahmen aus dem Panic Room, die die Misshandlungen beweisen oder widerlegen könnten, hält die Regierung bisweilen unter Verschluss. Die Polizisten bestätigten, dass FBI-Agenten bei der Verhaftung anwesend waren.


Außerdem ergab diese Verhandlung, dass diese Herren aus den USA, zu deren Zuständigkeitsbereich Neuseeland nicht gehört, dabei waren, da sie davon ausgingen, Dotcom besitze ein Gerät, mit dem es möglich sei, weltweit Server zu löschen. Zu dem Zeitpunkt des Zugriffs hatte das FBI allerdings schon die Server beschlagnahmt und jeglichen Zugriff darauf unterbunden.

Auch die große Zahl an schwerbewaffneten Spezialeinheiten soll begründet gewesen sein. So habe Dotcom einen Mitarbeiter mit seinem Bauch geschupst. Während damals die Polizei es noch als geringfügig abtat, war es wohl hier der Anlass für den Einsatz von 76 Polizisten und weiteren FBI-Beamten. Obwohl allerdings viele schwere Waffen gebraucht wurden, weil Dotcom gefährlich sei, hat man auf die beste Schutzkleidung verzichtet.

Dann urteilt ein Gericht, dass das FBI alle Akten zum Fall Dotcom veröffentlichen muss - auch die zu den verdeckten Ermittlern. Sollte das nicht geschehen, wird Dotcom nicht ausgeliefert. Allerdings geht von einer Offenlegung inzwischen kaum noch jemand aus.

Und als wenn es nicht schon genug Skandale gegeben hätte, hat nun der neuseeländische Premier angekündigt, eine Untersuchung einzuleiten. Wie es sich jetzt herausstellte, wurde Dotcom als Staatsbürger nämlich vom Geheimdienst illegal abgehört und verfolgt.


So ganz glatt wie es sich die USA geträumt haben, scheint ihre Inszenierung doch nicht zu funktionieren. Es gibt zu viele Ungereimtheiten und einfach lächerliche Aussagen der amerikanischen und neuseeländischen Beamten. Unlängst liegt die Vermutung nahe, dass Dotcoms Pläne des Börsengangs seines Unternehmens sowie die Megabox eine zu große Gefahr für die US-Labels darstellten und sie so den schlecht vorbereiteten und ausgeführten Einsatz ausgelöst haben. Wie auch immer, ihnen dürfte das Ergebnis der Auseinandersetzung erst einmal egal sein. MegaUpload ist geschlossen, viele andere Seiten auch.

Natürlich muss man auch sehen, dass Dotcom kein dummer Mensch ist und wusste, dass er nicht mit offiziellen Filmtrailern und Urlaubsfotos Millionen verdiente. Ihm allerdings Vorsatz nachzuweisen, dürfte extrem schwer sein.

Und letzten Endes muss man erkennen, dass - egal wie sympathisch einem der Mann scheint oder nicht - hier immer noch ein Mensch mit Familie zu Grunde gerichtet werden soll, mit Methoden, die eines Rechtsstaates eindeutig nicht würdig sind.

Immerhin: Dotcom hat angekündigt, dass die US-Labels wohl doch nicht so einfach davon kommen werden. Sein Dienst Megabox soll noch dieses Jahr kommen. In wie weit gerade US-Künstler sich hier rein trauen werden, bleibt aber noch abzuwarten. Auch ein Projekt, das einfach nur Mega heißt, soll kommen. Es soll neben Filesharing auch weitere Dienste bieten und dabei komplett verschlüsselt sein.

Was ist eure Meinung? Wird Dotcom ausgeliefert oder wird er mit seinen Diensten wieder auf die Beine kommen?

Unter Einbezug folgenden Materials: