Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen Galaxy Nexus in den USA. (Image)Das Gerät verletze mehrere Patente, unter anderem das Slide-to-Unlock Patent.
Also so wie ich das bei spiegel.de verstanden habe, ist die Richterin der Ansicht, dass das Slide-to-Unlock Patent wahrscheinlich auch verletzt wurde, aber es ging ja erstmal nur um die Suche.
In der Entscheidung (Auszüge bei FOSS Patents) argumentiert das Gericht, die Suchfunktion könne Apples Produkten enorme Marktanteile einbringen. Die Richterin ist der Ansicht, dass Samsungs Nexus-Smartphone wahrscheinlich auch drei weitere Apple-Patente verletzt. Sie betreffen...
...das Entsperren des Smartphones (8,046,721),
...die Präsentation von Autokorrekturvorschlägen (8,074,172),
...die Auswahl von Datenfragmenten (5,946,647).
Ist nicht der entscheidende Faktor für das Verkaufsverbot des Galaxy Nexus die Darlegung Apple's gewesen, dass der Verkauf eben jenes Smartphones, den Verkäufen von Apple schadet?!
Mit anderen Worten: Apple hat was gegen das Grundprinzip der freien Marktwirtschaft und die völlig neutral gesinnte Richterin stimmt auch noch zu. Ein Hoch auf das Rechtssystem!
pavel_porn0 schrieb: Mit anderen Worten: Apple hat was gegen das Grundprinzip der freien Marktwirtschaft und die völlig neutral gesinnte Richterin stimmt auch noch zu. Ein Hoch auf das Rechtssystem!
Nein, Apple musste darlegen, das der Verkauf der Samsung Geräte, welche angeblich Apple-Patente verletzten, Apple schadet. Würde der Verkauf Apple nicht schaden, würde es für die angeblichen patentverletzenden Geräte auch kein Verkaufsverbot geben.
Zur Richterin übrigens bei golem.de:
Noch im Dezember 2011 hatte die Richterin gegen ein Verkaufsverbot entschieden, denn nach Kohs Auffassung drohe Apple kein großer Schaden, wenn Samsung die fraglichen Galaxy-Geräte weiterhin verkaufe.
Meines Wissens nach schaden Konkurrenz-Produkte immer den "eigenen" Verkauf und der Meinungswechsel der Richterin ist umso verwunderlicher.
Würde auch mal zu gern Wissen inwiefern Apple diesen "Schaden" belegt hat, mit der Aussage dass bis dato jedes neue iPhone erfolgreicher war als jedes davor? Komische Welt...
pavel_porn0 schrieb: Meines Wissens nach schaden Konkurrenz-Produkte immer den "eigenen" Verkauf und der Meinungswechsel der Richterin ist umso verwunderlicher.
Wir reden hier von einem Gerichtsurteil in Amerika
Für uns is sowas selbstverständlich.
Zum Meinungswechsel: Der ist glaub ich erst zustande gekommen, nachdem Apple den Schaden belegen/beziffern konnte.
Also so wie ich das bei spiegel.de verstanden habe, ist die Richterin der Ansicht, dass das Slide-to-Unlock Patent wahrscheinlich auch verletzt wurde, aber es ging ja erstmal nur um die Suche.
5. Absatz:
Apple hat ein Patent auf die Universalsuche
In der Entscheidung (Auszüge bei FOSS Patents) argumentiert das Gericht, die Suchfunktion könne Apples Produkten enorme Marktanteile einbringen. Die Richterin ist der Ansicht, dass Samsungs Nexus-Smartphone wahrscheinlich auch drei weitere Apple-Patente verletzt. Sie betreffen...
...das Entsperren des Smartphones (8,046,721),
...die Präsentation von Autokorrekturvorschlägen (8,074,172),
...die Auswahl von Datenfragmenten (5,946,647).
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